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EIN PREIS FÜR CO2: VERGLEICH VERSCHIEDENER KONZEPTE ZUR CO2-BEPREISUNG IM RAHMEN DER ENERGIESTEUER

Hier finden Sie die Analyse und eine Übersicht zu den Ergebnissen.

Zentrale Botschaften:

  • Eine Reform der Energiesteuern lässt sich schnell und einfach umsetzten, im Gegensatz zu einer Erweiterung des Emissionshandels.
  • Die ausgewerteten Vorschläge reichen von einem CO2-Aufschlag auf geltende Energiesteuersätze bis zur umfassenden Neuausrichtung der Energiebesteuerung.
  • Neben einem CO2-Preis auf Heiz- und Kraftstoffe ist auch ein Mindestpreis im Stromsektor zentral, um die Klimaschutzwirkung zu verstärken.
  • Alle Konzepte sehen eine Rückverteilung der Einnahmen vor, die eine sozialverträgliche Ausgestaltung ermöglicht, indem sie zu Entlastungen für die unteren Einkommensgruppen führt. Für besonders betroffene Gruppen wie Pendelnde und Mieter*innen sind begleitende Maßnahmen und Anreize vorgesehen, um den Übergang in eine emissionsarme Gesellschaft zu erleichtern.
  • Die zentralen Rückverteilungsmechanismen sind die Absenkung von Strompreisbestandteilen, die pauschale Rückerstattung (Ökobonus), die Senkung von Lohnnebenkosten sowie Investitionen in den Klimaschutz. Beim Vergleich von Strompreissenkung und Ökobonus haben beide jeweils Vor- und Nachteile. In der Regel ist der Ökobonus bezüglich der Verteilungswirkung und für ärmere Haushalte etwas günstiger sowie in einer Langfriststrategie mit stetig steigenden CO2-Preisen besser umsetzbar. Andererseits ist eine Senkung des Strompreises – je nach Ausgestaltung – administrativ und rechtlich leichter umsetzbar. Mit Rückerstattung über den Strompreis werden Stromanwendungen in Wärme und Verkehr wirtschaftlich(er). Sofern der Strom weniger CO2-Emissionen verursacht, ergibt sich durch die Strompreissenkung ein zusätzlicher Klimaschonungseffekt. Dazu gegenläufig könnten jedoch verminderte Effizienzanreize wirken, weshalb parallel eine aktive Effizienzpolitik verfolgt werden sollte.
  • Neben der Sozialverträglichkeit muss das Ziel jeder grundlegenden Reform eine hohe Lenkungswirkung sein, um wirksame Treibhausgasminderungen zu erreichen. Die CO2-Bepreisung ist eine notwendige Voraussetzung für kosteneffizienten Klimaschutz. Sie allein kann das Erreichen der Klimaziele aber nicht garantieren und ist kein Ersatz für andere klimapolitische Maßnahmen, beispielsweise im Bereich des Ordnungsrechts.




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